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Aktuell bei ibr-online

23.05.2017

Aktualisiert im Lesesaal:

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



12.05.2017

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht

Die §§ 642 und 643 wurden von Björn Retzlaff neu bearbeitet.



18.04.2017


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B


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Architekten und Ingenieure
Preisrecht der HOAI ist EU-rechtskonform!
OLG Naumburg, Urteil vom 13.04.2017
1. Ein Rechtsstreit ist nicht deshalb auszusetzen, weil die Europäische Kommission gegen die BRD ein Vertragsverletzungsverfahren betreffend der Vereinbarkeit des Preisrechts der HOAI mit der Dienstleistungsrichtlinie eingeleitet hat.
2. Die BRD selbst geht richtigerweise...
Bauvertrag
Behinderungsauswirkungen müssen über den gesamten Bauablauf dargestellt werden!
LG Freiburg, Urteil vom 04.03.2016
1. Ein schlüssiger Vortrag eines Anspruchs wegen Bauzeitverlängerung aus § 642 BGB setzt zum Nachweis einer ausgleichspflichtigen Verlängerung der Gesamtbauzeit durch eine vom Auftraggeber verursachte Behinderung die Vorlage einer bauablaufbezogenen Darstellung...
Bauvertrag
Wann verjähren Ansprüche auf Herausgabe von Dokumentationsunterlagen?
LG Berlin, Urteil vom 01.03.2017
Ansprüche auf Herausgabe von Ausführungsunterlagen, bauaufsichtlichen Zulassungsbescheinigungen sowie Abnahmebescheinigungen des TÜV unterliegen der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB.
Architekten und Ingenieure
Die HOAI greift bei Grundleistungen von Objekten!
OLG Naumburg, Urteil vom 13.04.2017
1. Es liegen auch dann HOAI-Grundleistungen vor, wenn Leistungen im Wortlaut leicht verändert vereinbart sind. Für diese gelten die Mindestsätze der HOAI.
2. In die Bewertung sind nur vertraglich vereinbarte dokumentierte Leistungen einzubeziehen.
3. Bestandsunterlagen...
Bauvertrag
Bedenken erst nach einem Jahr angemeldet: Auftraggeber steht angemessene Reaktionszeit zu!
OLG Rostock, Urteil vom 24.05.2016
1. Ein Bauunternehmen, das die Bedenken eines Sonderfachmanns überprüft, muss hierzu einen Sonderfachmann hinzuziehen.
2. Behauptet der Auftragnehmer, der Auftraggeber hätte selbst dann keine Planänderung vorgenommen, wenn eine rechtszeitige Behinderungsanzeige...
Vergabe
Leistungsbeschreibung unklar: Kein Ausschluss bei „Abweichung“!
OLG München, Beschluss vom 21.04.2017
1. Angebote, bei denen Änderungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen wurden, sind von der Wertung auszuschließen.
2. Eine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen liegt vor, wenn der Bieter von den Vorgaben der Vergabeunterlagen abweicht, also eine andere als...
Vergabe
Gesetz noch nicht in Kraft: Nachprüfungsverfahren unzulässig!
VK Bund, Beschluss vom 20.04.2017
Ein Vergabenachprüfungsverfahren ist mangels Antragsbefugnis unzulässig, wenn der Vergaberechtsverstoß mit den Regelungen eines Gesetzes begründet wird, das noch gar nicht in Kraft getreten ist und das keine Rechtswirkungen für solche Verträge entfaltet, die vor...
Immobilien
Windkraftanlage ist kein wesentlicher Grundstücksbestandteil!
BGH, Urteil vom 07.04.2017
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 Abs. 1 Satz 1 BGB ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sache für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll.*)
Vergabe
UVgO - Wann kommst du?
© Fineas - Fotolia.com
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie meldet auf seiner Internet-Seite unter dem 07.02.2017." Im Februar wurde die neue Unterschwellenvergabeordnung im Bundesanzeiger bekannt gemacht - Fundstelle: BAnz AT 07.02.2017 B1. "Das neue Regelwerk soll im Februar...
Immobilien
EPX: Immobilienpreise steigen in allen Segmenten
© Eisenhans - Fotolia.com
Das Hin und Her bei den Immobilienpreisen geht weiter: Bei der EPX-Auswertung im letzten Monat waren die Indizes noch erstmals seit mehr als drei Jahren wieder in allen Segmenten gleichzeitig gesunken. In der aktuellen Auswertung des EUROPACE Hauspreis-Index...
Immobilien
VPB rät: Vor dem ETW-Kauf Substanz prüfen und Miteigentümer
© VPB
Wer sich in eine Eigentümergemeinschaft einkauft, der sitzt auf Gedeih und Verderb mit seinen Miteigentümern in einem Boot. Besonders schwierig kann das werden, wenn es einen Mehrheitseigentümer gibt, der das Geschehen in der Anlage dominiert und zum Beispiel...